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Anworten vom Bürgermeister Sluyterman 2021

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­­­­Leserbrief 2021-4 „Transparenz nicht nur Worthülse“ Schongauer Nachrichten vom 16.04.2021

Ja, hoffentlich geht der Wunsch von Stadtrat Rehbehn in Erfüllung.

Zur Erinnerung:

Aufforderung zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung (IFS) in Schongau, sprich die Bürgerteilnahme an Informationen/Beschlüsse des Stadtrats bzw. der Verwaltung ist das Ziel. Der Wahlversprecher unseres Bürgermeisters anlässlich der Wahl 2014: „Grundsätzlich (ja) für IFS, Problem ggf. Arbeitsaufwand“ hat sich beunwahrheitet. Soll heißen, dass jeder Bürger Anfragen gegenüber unserer Verwaltung noch immer rechtfertigen muss, obwohl alle Informationen den Bürgern gehören. Spätestens auf der fast leeren Website SOG wird dies klar, der Punkt Bürgerinformationssystem ist zu einem Unterpunkt unter der Headline Stadtrat degradiert worden. Ratssitzungen werden neuerdings so veröffentlicht, dass Einladungen/ Sitzungsprotokollen extrem verkürzt unter dem Punkt Bekanntmachung summiert und kommuniziert werden. Sogar diese inhaltsarmen Dokumente bieten nur einen Rückblick für max. 120 Tage, da ist ja mein Alzi-Gedächtnis nachhaltiger. Der Beweis ist neuerdings das sog. Sitzungsprotokoll. Negativbeispiel: Die Tagesordnung der 3. Ratssitzung 03.02.2021 ist fast wortgleich mit dem Protokoll. Informationswert gegen Null, nix, gar nie nix, niente, شيء!

Hier würde ich Worthülse schon mal durch Satzhülse ersetzen. Wieso wird die Arbeit der Mitarbeiter der Stadt negiert bzw. erschwert. Wie kann ein Mitarbeiter gezwungen werden, keine Auskunft zu geben. Wer sich die berühmten Videos „virtueller Bürgerdialog 1 – 4“ des Bürgermeisters angesehen hat, erlebt nur faktenlose Antworten. Mit Floskeln wie: „Sie gehen von anderen Voraussetzungen aus“ wird man abgespeist. Oder kommen Sie in die Bürgerver­sammlung/Sprechstunde, dann reden wir…!

Die Bürgerinitiative SOG West will aber Zugriff auf wichtige Daten, der Vorwand Datenschutz ist aber wie eine Deckung für alle peinlichen, falsch gelaufenen Aktionen. Man denke nur an STRABS und unsere allmählich zerbröselnden Straßen. Nur alle anderen Straßen werden systematisch mit Flüster­asphalt überzogen, die nicht auf der STRABS-Liste stehen. Das ist keine Lösung. Also weg mit dem Maulkorberlass „Sitzungsprotokoll“! Bürgerfreundliche Auskünfte, Beteiligungen von uns Bürgern (wie so toll bei ISEK) und die Karten wieder offen auf den Tisch.

Wir bitten den Stadtrat, die Abstimmung zur IFS namentlich zu dokumentieren, jeder Rat kann dies fordern. Warum? Wir hätten sonst noch immer die STRABS!

Peter Haggenmiller, Bürgerinitiative Schongau West


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Sechs Fragen waren an den Schongauer Bürgermeister Herrn Falk Sluyterman van Langeweyde durch die Bürgerinitiative Schongau West gestellt!

In dem nachfolgendem Video, das als Antwort des Schongauer Bürgermeisters auf unsere Fragen im Online Dialog nun folgt, werden unsere Ausführungen zum Thema "Trinkwasserskandal" detaillierter erläutert. Als Beweise sind die Quellen offengelegt. Die Schongauer Nachrichten und der Kreisbote Schongau waren die Grundlagen auch für diesen Video-Beitrag.

 

Das vom BM vorgeschlagene "bilaterale" Gespräch lehnen wir zunächst ab, da wir möglichst die Schongauer Bürger beteiligen wollen. Für uns steht fest, dass das Projekt total aus dem Ruder gelaufen ist. Hauptgründe sind, dass die Quellen nicht im eigenen Heiliggeistwald gefunden wurden und die teuren 20 Bohrungen durch Einschalten eines wirklichen Fachmanns reduzierbar gewesen wären. Die Finanzierung der letztlich 8,25 Millionen wurde viel zu spät angegangen und statt mit den umliegenden Gemeinden einen Zweckverband einzugehen, wurde erst nach 2017 mit der Akquise bei den Gemeinden um Geld gebettelt.

 

Peter Haggenmiller


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Fragen an Bürgermeister Sluyterman 2020

Sechs Fragen an den Schongauer Bürgermeister Herrn Falk Sluyterman van Langeweyde durch die Bürgerinitiative Schongau West!

Altbekannte Fragen, aber meist bislang nicht zufriedenstellend beantwortet!

Schauen Sie genau hin beim sog. Digitalen Bürgerdialog:

 

Unser Schongauer Bürgermeister will Fragen und Probleme der Bürger wissen.
Hier im Video unsere ohnehin bekannten 6 Fragen, die die Bürger umtreiben dürften.

  1. Erhöhung der Wassergebühren unklar, wir haben grob gerechnet und sind auf ein neues Brutto von 1,34 € gekommen. Der neue Projektleiter Herr Josef solls vermutlich richten: das sinnlose 2. Standbein die sog. Heiliggeist-Quellen den bauernschlauen Gemeinden verkaufen.
    Die weiteren Fragen mit den Inhalten:
  2. Gefährdung von Wanderer durch E-Biker,
  3. Müll, Schmierereien, Schandflecken? Kümmert sich die Stadt ernsthaft darum?
  4. Mangelhafte Informationspolitik für alle Bürger Beispiel: Der Jahresbericht April 2019 – März 2020 nicht ins Netz gestellt. Schaukästen kaum zu durchschauen.
  5. STRABS-Straßen werden seit 2014 nicht mehr instandgesetzt, möglicherweise die Römerstraße für 80.000 €?
  6. SOG West fehlt mindestens ein Spielplatz, Forchet hat zwei zu viel.

Auf diese Videobotschaft mit Beantwortung unserer Fragen sind wir sehr gespannt.

 

Peter Haggenmiller

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Flyer zur Bürgemeisterwahl - Teil Rot

"Einen Bürgermeister wollen wir!"

Beenden wir 24 Jahre SPD-Bürgermeister!

Eine Interpretationshilfe zum Verständnis über die Aussagen im Flyer des BiSW
zur Bürgermeisterwahl in Schongau
"SO DARF`S IN SCHONGAU NICHT WEITERGEHEN"

So darf´s in Schongau nicht weitergehen!

Informationspolitik:

Sein Versprechen hat Bürgermeister Sluyterman vor der letzten Wahl gegeben, dass er für deutlich verbesserte Bürgerbeteiligung und Transparenzsorgen wird leider nicht gehalten.
Auf der Website werden nach wie vor die Sitzungsprotokolle verspätet vorgelegt. Die oft kryptischen Texte werden nicht in normales Deutsch geändert, so etwas wie Zwischenrufe oder emotionale Reaktionen fehlen immer.

Trinkwasser, wohin damit:

Unser derzeitiges Trinkwasser reicht für über 50.000 Bürger, Kreuter Quelle mit 10 Ltr/sec für 5.800 Bürger (Altstadtbereich), Schwabsoier Quellen mit 100 Ltr./sec für 58.000 Personen nun mit den sog. Heiliggeistquellen (im Denklinger Forst) nochmals zusätzlich 80 Ltr./sec für 42.000 Personen, die Kosten dafür zunächst auf eine Million kalkuliert sind jetzt bei 8,25 Millionen gelandet, dazu kommen die jährliche Pacht von 260.000 € an den Staat!

Wichtige Info:

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Was bleibt von den Zusagen des Bürgermeisters vor den letzten Wahlen

 

Zusagen des Bürgermeisters vor der WahlGerne erinnern wir unseren Bürgermeister an seine kurz vor der Wahl abgegebenen Wahlaussagen aufgrund unserer seinerzeitigen Umfrage bei allen BM-Kandidaten.

Aber:

  • Wir vermissen bis heute die deutlich verbesserte Bürgerbeteiligung und Transparenz.

  • Gibt es einen Migrationsbeauftragten der SPD-Fraktion?

  • Von Gleichbehandlung der Stadtteile spüren wir Bürger nicht allzu viel.

  • Wiederbelebung der Altstadt ja, aber eher mit Pflastersteinen, als, wie wir hofften, mit Bürgern und Touristen.

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NEUES/ALTES THEMA - im Visier der BiSW

Die Bürgerinitiative plant,

wegen des schlechten Straßenzustands der Schönlinderstraße, Maßnahmen zu treffen.

+ Schreiben an Stadtrat mit Bildmaterial

+ Falls keine Reaktion des Stadtrats erfolgt, werden wir uns zusammensetzen und einzelne Pakete
   entwickeln:
- Plakataktion
- Leserbrief oder Interview mit Schongauer Nachrichten
- Protestveranstaltung auf der Schönlinderstraße mit Straßensperrung

Straßenzustand Schönlinder Straße

  • Rissige Flächen und die provisorischen Ausbesserungen sind ebenfalls schon wieder aufgebrochen.
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Kontakt

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Schönlinder Str. 40-1
86956 Schongau
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